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Jobcard: ELENA nimmt wieder Fahrt auf

Der elektronische Einkommensnachweis (ELENA), früher auch Jobcard genannt, soll ab 2011 die Arbeit in deutschen Amtsstuben und Arbeitsagenturen erleichtern. Die schnelle Online-Abfrage der auf einem Zentralrechner der Rentenversicherung gespeicherten Einkommensnachweise soll helfen, mehr als 100 Millionen Euro Bürokratiekosten pro Jahr zu sparen. Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung haben sich gestern Staatssekretäre aus dem Arbeits-, Justiz- und Wirtschaftsministerium darauf geeinigt, das ELENA-Verfahren unter Federführung des Wirtschaftsministeriums einzuführen. Das Thema soll heute vom Wirtschaftsausschuss des Bundestages beraten werden.

Nach etlichen Verzögerungen und unbeschadet der Bedenken von Datenschützern soll das ELENA-Verfahren nach dem Zeitungsbericht vor allem dadurch beschleunigt umgesetzt werden, dass es für die Vorgänge der Bundesagentur für Arbeit als Pflichtverfahren definiert wird. Die Kosten für die notwendigen Signaturkarten von 10 bis 45 Euro pro Jahr, die von den Arbeitnehmern getragen werden müssen, sollen für die Bezieher von Arbeitslosengeld II von den Arbeitsagenturen übernommen werden. Dafür soll das Finanzministerium der Bundesagentur für Arbeit ein auf fünf Jahre befristetes Darlehen "im einstelligen Millionenbereich" zur Verfügung stellen...
((Detlef Borchers) / (vbr/c't))

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