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Wird ELENA eingestellt?

Die Bundesregierung will prüfen, ob die Einführung des elektronischen Einkommensnachweises (ELENA) ausgesetzt werden kann. Dies berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf ein Interview mit Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Sein Ministerium ist zusammen mit dem Spitzenverband der deutschen Krankenkassen der Auftraggeber des ELENA-Projektes.

Angesichts der Belastung der öffentlichen Haushalte und der Suche nach weiteren Möglichkeiten, Ausgaben zu verringern, soll ein Moratorium verhängt werden und ELENA auf den Prüfstand kommen, erklärte Brüderle der Wirtschaftszeitung. Zu klären seien die genauen Kosten und vor allem der Nutzen des Verfahrens. So sei "immer noch nicht klar, ob bei Teilen des Mittelstands tatsächlich eine Entlastung stattfindet," meinte Brüderle.